SVP will im Stadtparlament drittstärkste Kraft werden

Medienmitteilung vom 4. Juli 2016 als PDF

 

St. Gallen, 4. Juli 2016

SVP steht für eine Politik der Sache, nicht der Macht

SVP will im Stadtparlament drittstärkste Kraft werden


Die SVP der Stadt St.Gallen tritt bei den Wahlen ins Stadtparlament mit 17 Kandidatinnen
und Kandidaten an. Wahlziel ist der Gewinn von zwei zusätzlichen Mandaten von 9 auf 11
Sitze. Damit wäre sie wohl drittstärkste Kraft im St.Galler Parlament. Bei den
Stadtratswahlen tritt die SVP am 25. September nicht an. Sie gibt für die Stadtratswahlen
Stimmfreigabe und unterstützt keine Kandidaturen. Die SVP ist besorgt, dass bei den
kommenden Stadtratswahlen nicht das Wohl der Stadt St.Gallen und ihrer Bürgerinnen
und Bürger im Vordergrund steht, sondern parteipolitische Machtansprüche. Hier macht
die SVP nicht mit. Die SVP der Stadt St.Gallen wird sich auch in der neuen Legislatur für
eine verlässliche bürgerliche Politik mit Steuersenkung, Plafonierung der Ausgaben, mehr
Sicherheit in den Quartieren sowie einer gewerbefreundlichen Verkehrspolitik einsetzen.
Die SVP der Stadt St.Gallen setzt sich seit Jahren konsequent und klar für eine
gewerbefreundliche, attraktive und sichere Stadt St.Gallen ein. Als einzige Partei hat sie in
der letzten Legislatur nicht nur vor den Wahlen eine Steuersenkung und eine Plafonierung
der Ausgaben gefordert, sondern sich auch konsequent dafür eingesetzt. Die SVP ist damit
die verlässliche bürgerliche Kraft, die ihre Wahlversprechen einhält. Der Stadtrat muss
endlich seine Sparbemühungen umsetzen, die Ausgaben plafonieren und nicht neue
Einnahmen über die Erhöhung von Gebühren, Bussen und Taxen erschliessen. Dazu gehört
auch eine durchdachte Sozialpolitik für eine sozial verantwortliche Stadt.
Zudem fordert die SVP einen klaren Abbau der Bürokratie für Private und das Gewerbe
sowie mehr Augenmass anstatt Paragrafenreiter. Zu einer gewerbefreundlichen Politik
gehört auch eine Verkehrspolitik, die den Individualverkehr nicht ständig benachteiligt,
sondern die Erreichbarkeit sowie die Ausgewogenheit ins Zentrum stellt. Die SVP engagiert
sich stark für eine sichere Stadt St.Gallen. Hierfür muss die Polizeipräsenz in den Quartieren
verstärkt und die Polizei mehr für die Sicherheit und weniger für das Verteilen von Bussen
eingesetzt werden. Die SVP steht zur Polizei und setzt sich auch für Massnahmen zum Schutz
der Polizei gegen Gewalt.


SVP unterstützt Machtspiele um Stadtrat nicht


Die SVP strebt mittelfristig einen Sitz im Stadtrat an, da sie eine klar bürgerliche und
verlässliche Politik auch in die Exekutive einbringen will. Bei den Wahlen vom 25. September
2016 tritt sie nicht an. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass alle bisherigen Stadträte
und die Stadträtin erneut zur Wahl antreten. Die SVP erteilt den Machtansprüchen der
anderen Parteien eine klare Absage. Bei der Wahl in die Exekutive sollen nicht primär
parteipolitische Überlegungen im Vordergrund stehen, sondern die Zukunft der Stadt und
der Bürgerinnen und Bürger. Falls im 1. Wahlgang nicht alle Kandidaten gewählt werden und
es zu einem 2. Wahlgang kommt, wird die SVP die Lage neu analysieren und gegebenenfalls
selber mit einem Kandidaten oder einer Kandidatin antreten. Die SVP konzentriert sich daher
am 25. September auf die Parlamentswahlen. Dort ist ihr erklärtes Ziel, zwei Sitze zu
gewinnen.


Starke und vielseitige Liste


Die SVP konnte für die Stadtparlamentswahlen 4 Frauen und 13 Männer gewinnen. Diese
repräsentieren die grosse Breite der Volkspartei in Bezug auf Alter, Beruf und
gesellschaftlichen Aktivitäten. Von den 17 Kandidatinnen und Kandidaten sind sieben bereits
im Stadtparlament. Die SVP tritt damit mit einer starken, engagierten und vielseitigen Liste
an, um auch in Zukunft die bürgerlichen Anliegen der St.Gallerinnen und St.Galler zu
vertreten.


Kandidaten der SVP für die Stadtparlamentswahlen vom 25. September 2016:


Heini Seger, Jahrgang 1957, Unternehmer und Bauingenieur, bisher
Karin Winter-Dubs, Jahrgang 1964, Handelslehrerin, bisher
Christian Neff, Jahrgang 1974, Unternehmer, bisher
Remo Wäspe, Jahrgang 1986, Dipl. Biomed. Analytiker HF, bisher
René Neuweiler, Jahrgang 1976, Jurist und Ökonom, bisher
Jürg Brunner, Jahrgang 1960, Unternehmer, bisher
Sandra Steinemann, Jahrgang 1968, Immobilienverwalterin, Geschäftsführerin, bisher
Manuela Ronzani, Jahrgang 1990, Jura-Studentin HSG
Donat Kuratli, Jahrgang 1978, Hauswart, Feuerwehr Of
Christian Georg Brunner, Jahrgang 1979, Immobilienökonom
Salim Rizvi, Jahrgang 1976, Jurist, Dr. iur., LL.M.
Ines Schroeder, Jahrgang 1963, Theologin
Patrick Brunner, Jahrgang 1994, Zeichner EFZ, Student
Oliver Bindreiff, Jahrgang 1986, Landmaschinenmechaniker
Markus Haid, Jahrgang 1945, Liegenschaften-Treuhänder
Andreas Ott, Jahrgang 1987, Wissenschaftlicher Mitarbeiter VBS
Heinz Frischknecht, Jahrgang 1955, ehem. Bankangestellter


Weitere Informationen zur SVP der Stadt St.Gallen sind unter www.svp-stgallen.ch
verfügbar.


Auskünfte erteilen:
- Sandra Steinemann, Co-Präsidentin, Tel: 071 433 16 16
- Karin Winter-Dubs, Fraktionspräsidentin, Tel: 079 465 13 93

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