Sandra Steinemann: Papierloser Parlamentsbetrieb

Sitzung vom 2. Mai 2017: Votum als Audioatei zum Nachhören 

Geschätzte Präsidentin

Geschätzte Anwesende

Ich spreche im Namen der SVP-Fraktion.

Aus ökologischer Sicht ist es nicht zwingend sinnvoller papierlos zu arbeiten.

Viele von uns Parlamentariern würden sich die Dokumente zu Hause trotzdem ausdrucken, was einfach eine Verlagerung des Papierverbrauchs bewirken würde.

Ich habe bereits als Gemeinderätin in einem papierlosen Gremium gearbeitet. Im Extranet der Gemeinde wurden uns die Geschäfte jeweils aufgeschaltet. Jedem Gemeinderatsmitglied wurde einmal während der Legislaturperiode ein Betrag an einen Laptop oder Tablet ausbezahlt. Was im Parlament mit 63 Mitgliedern sehr hohe Kosten verursachen würde. Im Gremium wurden trotzdem immer wieder Dokumente ausgedruckt um damit besser zu arbeiten oder es lagen Änderungen oder kurzfristig zu behandelnde Geschäfte in Papierform auf dem Tisch.

Es ist für viele Parlamentsmitglieder immer noch der einfachste Weg sich Notizen zu den einzelnen Geschäften direkt auf dem Papier zu machen, obwohl es auch möglich ist diese elektronisch zu tätigen.  Ein Stromanschluss ist zwingend, kann man nämlich nicht erwarten, dass vor den Sitzungen der LapTop oder das Tablet immer vollgeladen ist, wurde es denn vorher schon gebraucht. Es würde eine sehr grosse Umstellung mit sich ziehen und wir sind der Überzeugung, die Zeit ist noch nicht reif dafür.

Sollten allen Parlamentarier ein Tablet zu Verfügung gestellt werden, zieht dies hohe Kosten mit sich. Auch hier ist die Ökobilanz fraglich. Ebenfalls kommt hier der Support dazu.

Wie ebenfalls im Bericht erwähnt, konnte der Ratskanzlei jetzt schon mitgeteilt werden, wenn man gerne papierlos arbeiten, resp. man die Unterlagen nicht mehr zugestellt haben möchte. Bis jetzt hat dies noch niemand getan. Ganz Papierlos würde allerdings noch viel weiter gehen.

Aus unserer Sicht ist der Zeitpunkt des Postulates falsch.

Wie bereits im Bericht erwähnt, hätten die Abklärungen vor dem Beschluss das Waaghaus minimal zu sanieren  getätigt werden müssen. Es macht daher keinen Sinn den Antrag als erheblich zu erklären.

 Sandra Steinemann

Es gilt das gesprochene Wort