Heini Seger: Motion übergeordnetes Strassennetz

Sitzung vom 2. Mai 2017: Votum als Audiodatei zum Nachhören.

Frau Präsidentin

Meine Damen und Herren

Ich spreche für die SVP - Fraktion.

Der Auslöser dieser Motion ist der gültige Richtplan, welcher 2012 vom Parlament verabschiedet wurde.

Eine Überarbeitung des Richtplans soll alle 10 bis 15 Jahre vorgenommen werden. Bei grösseren Abweichungen zur Realität können auch einzelne Punkte früher angepasst werden. Die Richtplanhoheit bleibt dabei immer beim Parlament.

Diese Motion wurde nun eingereicht um einen Passus im Richtplan zu ändern. Für uns stellt sich die Frage, ob eine Motion das richtige Mittel ist, um eben einen Passus des Richtplans zu ändern.

Der Richtplan ist grundsätzlich behördenverbindlich. Da liegt es in erster Linie auf der Hand, dass die Behörde abschätzen muss, ob Handlungsbedarf besteht oder nicht. Selbstverständlich ist es aber auch legitim, dass das Parlament Punkte definieren können muss, die aus Sicht des Parlamentes geändert werden müssen.

Eine Motion, die auch ihre Zeit braucht, ist unseres Erachtens nicht der richtige Weg. Die SVP-Fraktion stellt sich die Frage, ob ein Postulatsauftrag nicht einfacher und effizienter wäre als eine Motion oder ist das Vertrauen in die eigene Stadträtin so schlecht.

Die SVP-Fraktion wird die Motion nicht erheblich erklären und bittet sie dasselbe zu tun.

Heini Seger

Es gilt das gesprochene Wort.