René Neuweiler: «Bericht des Stadtrats zur Rechnung, Fehlende Berichte zu den Rahmenkrediten Glasfaser und Fernwärme, BR S. 118 ff.» - Votum 3

Parlamentssitzung vom 04. Juli 2017

Geschätzte Präsidentin,
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Ich spreche für die SVP Fraktion.

Eigentlich sind wir ausser Stande diese Rechnung abzunehmen. Ich habe in der GPK in der Delegation sowie in der Gesamtsitzung angemerkt, dass bei den Rahmenkrediten die Berichte zu Glasfaser und Fernwärme fehlen. Jedes Mal hiess es, die seien vergessen gegangen und sollen noch kommen. Bis dato haben wir sie nicht erhalten. Insbesondere, weil bei der Fernwärme eine grosse Vorlage in der Pipeline ist, welche nicht ohne genauere Prüfung durchgewunken werden darf, wäre es wichtig gewesen, wenn wir im Rahmen der Rechnung genauer über den Stand bei der Glasfaser und Fernwärme informiert worden wären!

Man fragt sich: Will man da etwas verheimlichen? Bis wann dürfen wir diese Aufstellung und in welcher Form erwarten?

Danke


Es gilt das gesprochene Wort

Tags: René Neuweiler