René Neuweiler: «Rechnung 2016, Verzeichnis der Verpflichtungskredite, Rechnung S. 97ff.» - Votum 2

Parlamentssitzung vom 04. Juli 2017

Geschätzte Präsidentin,

Liebe Kolleginnen und Kollegen

Ich spreche für die SVP Fraktion.

Mit der Übersicht über die Verpflichtungskredite in der Rechnung 2015 hätten wir mit viel Detektivarbeit und etwas Interpretationsgeschick schon vor einem Jahr erkennen können, dass es bei Projekten wie dem Athletikzentrum oder dem Schwimmbad Lerchenfeld zu massiven Kostenüberschreitungen gekommen ist und diese schon lange abgerechnet sein sollten. Ein Blick in diese Liste lässt erahnen, dass wohl bald noch mehr Nachtragskredite gesprochen werden müssen 1.

Wie wir in diesem Jahr schon festgestellt haben, sind das vermutlich Altlasten, mit denen wir Leben müssen. Nun sind neue Kräfte am Werk und wir sind zuversichtlich, dass die noch offenen Abrechnungen bald erstellt und die allfälligen Zusatzkredite vorgelegt werden, sodass wir mit diesem Kapitel bald abschliessen können.

Wie gesagt, wir hätten die Kostenüberschreitungen schon lange erkennen können. Allerdings wird es uns nicht einfach gemacht, dass wir unsere parlamentarische Aufsichtstätigkeit wahrnehmen können. Würde dieses Verzeichnis z.B. mit einer weiteren Spalte «Budgetabweichung» ergänzt, welche das Delta zwischen dem Ausgabenstand 2016 und der Höhe des Nettokredits darstellt, dann könnten wir die Budgetabweichung schneller erkennen, ohne dass alle Parlamentarier den Taschenrechner hervorholen und mehrere hundert Positionen durchrechnen müssen, von denen 95% vermutlich nicht zu Kritik Anlass geben und nicht genauer geprüft werden müssen.

Schön wäre auch eine Angabe im Bericht des Stadtrates zum Projektfortschritt und bei noch nicht abgeschlossenen Projekten eine Kostenprognose, so wie das in der Privatwirtschaft üblich ist. Nur so kann man sich ein Bild darüber machen, ob ein Projekt auf Kurs ist oder nicht. Das uns hier präsentierte Verzeichnis suggeriert eine Scheintransparenz, erkennen können wir daraus jedoch nur wenig.

Daher wünschen wir uns auf die nächste Rechnungssitzung zumindest eine Anpassung dieses Verzeichnisses.

Danke

Es gilt das gesprochene Wort

[1] Vermutlich im SH Schönenwegen, ARA, Au, Bogenstrasse, Höchsterwaldbach, Hinterberg, Rehetobelstrasse, Bavariakanal etc.

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