Karin Winter Dubs: «Spitex»

Parlamentssitzung vom 14. Februar 2018

Geschätzter Präsident

Liebe Kolleginnen und Kollegen

Ich spreche für die SVP-Fraktion.

Die Arbeit des Stadtrates und der verantwortlichen Mitarbeitenden zum Postulat „Spitex“ stellt eine erfreuliche Problembearbeitung dar, die zu einer klaren Positionierung führt. Der klare Entscheid zu Gunsten einer einzigen Organisation, die aber nicht eine städtische Dienststelle sein soll, verdient volle Unterstützung. Es sei aber nicht zu verschweigen, dass bei der Verwirklichung des Vorschlages viele herkömmliche Meinungen und Erfahrungen durchgesetzt werden wollen. Deshalb ist die Umwandlungsarbeit als wissenschaftlich zu verstehendes Projekt zu steuern. Dies erfordert zwingend eine externe Projektleitung. In diesem Votum kann es allein schon aus Zeitgründen nicht darum gehen, die in der Vorlage zum Ausdruck gebrachten Meinungen zu kommentieren. Vielmehr sollen einige Anmerkungen darauf verweisen, dass bei der Neuorganisation wichtige Anforderungen zu beachten sind:

1. Ganz entscheidend ist, dass der Vorstand nicht zweckpolitisch und/oder durch Verwaltende der Stadt zusammengesetzt wird. Sachkompetenz und Erfahrung sind entscheidend, wenn der Vorstand eine wirklich zukunftsgerichtete, immer wieder angepasste Strategie umsetzen will, damit nicht Verwaltungsroutine aller Art Eingang findet.  

2. Mit dem Ziel des Stadtrates, die neue Organisation mit Leistungsaufträgen zu führen, werden hohe Anforderungen an den Stadtrat und an dessen Zusammenarbeit mit dem Vorstand gestellt. Nachhaltig gelingen Leistungsaufträge nur, wenn die neue Organisation über ein aussagekräftiges Rechnungswesen verfügt, das sich nicht nur als Kontrollinstrument eignet, sondern als Instrument der Führung verstanden wird.

3. Sehr durchdacht werden müssen die Organisation und die Führung,  damit nicht eine bürokratische Organisation, die jetzige Flexibilität  verliert. Nur unter dieser Bedingung verliert das immer wieder debattierte Prinzip „kleine örtlich beschränkte Organisationen sind wirksamer als grosse Zusammenlegungen“ an Bedeutung. Selbst wenn man eine Anhängerin oder ein Anhänger des Subsidiaritätsprinzips ist, muss man dem Stadtrat Recht geben, wenn er festhält, dass die demografische Entwicklung neue zusätzliche Ansprüche an die Spitex stellt. Dazu gehören unter anderem Wundmanagement, Palliativ-Care und die für die SVP sehr wichtige Nachtbetreuung. Eine grössere Organisation ist in diesen Fällen wirksamer als eine kleine Einrichtung.

4. Nicht als grundfalsch abgetan werden darf der Einwand, dass grosse Organisationen teurer sind. Diese Gefahr besteht oft. Aber mit einer guten Organisation und vor allem mit einem richtig verstandenen Controlling lassen sich finanzielle Fehlentwicklungen vermeiden.

Diese wenigen und keineswegs umfassenden Hinweise rechtfertigen die Zusammenfassung der vier Spitex-Organisationen in eine Organisation, womit der Abschreibung des Postulats zugestimmt werden kann. Dies allerdings in der Gewissheit, dass die Zusammenlegung höchste Ansprüche an die Verwirklichung stellt. Wir wünschen den Beteiligten viel Erfolg.

Ich danke für die Aufmerksamkeit.

Es gilt das gesprochene Wort

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