Sandra Steinemann: «Neubau Elimination Mikroverunreinigung»

Parlamentssitzung vom 08. Mai 2018

 

Ich spreche im Namen der SVP-Fraktion.

Geschätzter Präsident, Geschätzte Anwesende

Laut Gewässerschutzverordnung fallen die ARA Hofen und Morgental in die Kategorie der Anlagen, welche mit einer EMV Anlage aufgerüstet werden müssen und zwar bis Ende 2021.

Mit dem kommunalen und gewerblichen Abwasser gelangen trotz gutem Ausbaustandard der Abwasserreinigung und trotz effizienter gesetzlicher Regelungen immer noch gewisse Substanzen wie Medikamentenrückstände, Chemikalien, Waschmittel, Kosmetikas usw. in die Gewässer. Bereits in tiefen Konzentrationen können sie negativ auf Wasserlebewesen einwirken und die Trinkwasserressourcen belasten. Die Reinigung von Mikroverunreinigungen stellt einen langfristigen Ansatz im Sinne des Vorsorgeprinzips dar, zumal der Bodensee Europas bedeutendstes Trinkwasserreservoir mit 50 Milliarden Kubikmeter Wasser darstellt.

Für die Bestimmung der auszubauenden ARA und die Umsetzung der erforderlichen Gewässerschutzmassnahmen sind die Kantone verantwortlich. Dabei müssen sie sich an die in der Gewässerschutzverordnung des Bundes definierten Kriterien halten.

Im Interesse einer gerechten Kostenverteilung hat sich das Parlament für eine verursachergerechte Finanzierung auf nationaler Ebene entschieden. Aufgrund der neuen Regelungen muss zwar nur eine begrenzte Anzahl von ARA-Betreibern Investitionen für die Elimination der Spurenstoffe tätigen. Doch letztlich profitiert die gesamte Bevölkerung von einer Reduktion der Mikroverunreinigungen in den Gewässern.

Unabhängig davon, ob eine ARA ausgebaut werden muss oder nicht, bezahlen deshalb künftig alle Kläranlagen in einen vom BAFU verwalteten Fonds ein. Die jährliche Abgabe beträgt aktuell 9 Franken pro angeschlossenen Einwohner und wurde am 1. Juni 2016 erstmals bei allen ARA in der Schweiz erhoben.

Die Mittel dienen dazu, 75 Prozent der Investitionskosten von anerkannten Ausbauprojekten zu finanzieren. Nach der Nachrüstung mit einem zusätzlichen Reinigungsverfahren tragen die ausgebauten Kläranlagen zu einer besseren Wasserqualität unserer Gewässer bei. Weil die ARA dadurch auch höhere Betriebskosten zu tragen haben, werden sie nach einem Ausbau von der Abgabe befreit.

Das gereinigte Abwasser aus der ARA Hofen fliesst heute via Druckleitung nach Morgental. Nun wird es möglich, eine gemeinsame Anlage zur Elimination von Mikroverunreinigung zu realisieren.

Für den Neubau ARA Hofen/ Morgental ergeben sich Synergien und es können Kosten gespart werden. Da die Abwasserverhältnisse der beiden Anlagen sehr stabil sind, können auch die Kosten einfach zugewiesen werden: 35 % ARA Morgental, 65 % ARA Hofen.

Der Vergleich „gemeinsames Bauen“ im Verhältnis zu Einzelanlagen zeigt, dass beide Anlagen im Verbund profitieren können. Es liegt ein Kostenvoranschlag +/-10 % vor. Der städtische Beitrag beträgt brutto 13,5 Millionen CHF. Werden sämtliche Beiträge in Abzug gebracht, beläuft sich der städtische Betrag auf ca. 4,5 Mio. CHF.

Dieser Betrag geht zu Lasten der Spezialfinanzierung für den Gewässerschutz, welcher zu aus den Abwassergebühren gehäuft wird.

Die SVP wird der Vorlage geschlossen zustimmen und verlässt sich auf die die Aussage des Stadtrates, dass die Abwassergebühren nicht erhöht werden.

Es gilt das gesprochene Wort