Sandra Steinemann: «Beschaffung von drei Zweiachs-Standardbussen»

Parlamentssitzung vom 08. Mai 2018

 

Geschätzter Präsident, Geschätzte Anwesende

Ich spreche für eine Mehrheit der SVP-Fraktion, welche mit der Vorlage nicht einverstanden ist.

Die neuen Bus-Linien werden bereits auf den Fahrplanwechsel Ende 2018 eingeführt. Dem entsprechend muss jetzt schnell gehandelt werden und wir haben keine Zeit mehr uns als Parlament einzubringen. In unseren Augen ist dieses Vorgehen nicht korrekt, da wir unter starkem Zeitdruck zu dieser Vorlage eigentlich nur noch ja sagen können.

Auf der Basis des Gesamtkonzepts St. Gallen Ost/Oberthurgau sowie der kantonalen Finanzplanung hat das Amt für öffentlichen Verkehr des Kantons die Umsetzung der Massnahmen priorisiert und das Vorgehen definiert. So steht es in der Vorlage. Der Kanton St. Gallen entscheidet und die Stadt St. Gallen muss in der Folge das Buskonzept anpassen. War sich der Stadtrat dessen bewusst, was dies die Stadt in Zukunft kosten wird? Wie weit hätte man mit dem Kanton verhandeln können, damit die Kosten in naher Zukunft nicht explodieren? Wie weit können die umliegenden Gemeinden beim Kanton Einfluss nehmen, was wir als Stadt auszuführen haben und wie weit haben wir als Parlament in Zukunft noch Einfluss auf den ÖV der Stadt St. Gallen?

Das neue Bus-Konzept der Stadt St. Gallen wurde vom Amt für öffentlichen Verkehr des Kantons zusammen mit dem Tiefbauamt der Stadt St. Gallen erarbeitet. Wurden dabei durch die Verantwortlichen wirklich alle Linien bis ins Detail angeschaut?        Die Anbindung des Altersheims Rotmonten an den ÖV wäre bei dieser Gelegenheit zum Beispiel sicherlich möglich gewesen. In Zukunft fahren drei Linien bis ins Heiligkreuz, davon eine weiter bis nach Wittenbach. Vielleicht würden, würde man die genauen Fahrgastzahlen kennen, auch zwei Linien reichen. In den Stosszeiten könnte der Takt verdichtet werden.

Die Beschaffung der drei neuen Busse ist eine logische Schlussfolgerung der zusätzlich neuen Linien 9, 10 und 12, um den damit verbundenen Angebotsausbau bewältigen zu können.

Wir wurden vor vollendete Tatsachen gestellt nachdem bereits nach aussen kommuniziert wurde. Dies ist sicherlich nicht der korrekte Ablauf.

Aus unsrer Sicht hätte die WEKO über die Linienführung und den Typ Bus befinden sollen und nicht über eine Vorlage, welche die Anzahl Busse enthält und eigentlich gar nicht abgelehnt werden kann.

Wie bereits erwähnt ist die SVP Fraktion nicht zufrieden mit dem Vorgehen und somit werden einzelne Mitglieder nein, andere zähneknirschend ja sagen und ein Teil der Fraktion wird sich enthalten.

Es gilt das gesprochene Wort